Die Begegnungszone Bergmannstraße in Berlin Kreuzberg wurde demokratisch über viele Jahre hinweg unter Einbezug vielfältiger Ressourcen und Bürgerbeteiligung ausführlich geplant und vorbereitet. Ziel sind mehr Aufenthaltsqualität und Verkehrsberuhigung im Bergmannkiez. Dieses Projekt steht auch im Kontext mit der Verkehrswende: Denn Berlin muss dem Autoverkehr Flächen entziehen, damit eine Verkehrswende stattfinden kann.
Der SPD-Bezirksvorsitzende bedauert jedoch nun öffentlich den Wegfall von ein paar Parkplätzen. In einem Zusammenschluß fordern SPD, Linke, CDU und FDP nun sogar den Abbau der Parklets und das Ende der Begegnungszone und stellen einen Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Die Grünen). Dabei war die Testphase noch nicht mal abgelaufen und verabredet war eigentlich danach über Verbesserungen zu sprechen.
Wir finden den Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt undemokratisch und unseriös! Er torpediert die Verkehrswende, tritt den langen Prozess der Bürgerbeteiligung mit Füßen und verschwendet öffentliche Mittel.
? Deswegen missbilligen wir heute gemeinsam um 17 Uhr vor dem Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11 in Berlin Kreuzberg, den Missbilligungsantrag! 😉 Bringt Schilder und einen Getränkekasten oder etwas ähliches mit.
Wir bauen ein Protestparklet!